| Moderne Informations- und Computertechnologien in der Justiz |
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mündliche Anfrage vom 08.05.2005 Für eine effektive und moderne Verwaltung sowie für die Gerichte und Staatsanwaltschaften sind moderne Informationsund Computertechnologien unerlässlich. Mit ihrer Hilfe können Abläufe effektiver und schneller gestaltet werden. Nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger haben durch schnellere und kostengünstigere Erledigung ihrer Anliegen einen Vorteil. Ich frage die Landesregierung: Wie sind die mittel- und langfristigen Planungen hinsichtlich der weiteren Ausstattung der Justiz mit modernen Informations- und Computertechnologien? Antwort der Landesregierung Ministerin der Justiz Blechinger Die gesellschaftlichen und justizpolitischen Entwicklungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Nutzung fachbezogener IT-Verfahren und die IT-gestützte Verwaltung eine nicht mehr wegzudenkende Bedeutung im Justizalltag erlangten. Damit wurde der in der Justiz des Landes Brandenburg bereits über Jahre beschrittene Weg der Automatisierung von Verfahren bestätigt. Vieles, was früher zwingend mit einem Gang zum zuständigen Gericht verbunden war, kann heute oder in naher Zukunft online erledigt werden. Dies gilt nicht nur für Rechtsanwälte und Notare, sondern auch für den Privatmann. Die erreichte Vollausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit IT-Technik gilt es in den nächsten Jahren trotz knapper Kassen zu erhalten. Dabei kommt es darauf an, den Innovationszyklen zum Austausch veralteter Hardware zu entsprechen und die vorhandenen Softwareprodukte zu pflegen und weiterzuentwickeln. Daneben wird sich die Justiz der Aufgabe stellen, moderne Trends in der Informationstechnik und Kommunikationswirklichkeit nachzuvollziehen, soweit dies sinnvoll ist. Auf die eingesetzten und in den Folgejahren weiterzuentwickelnden IT-Verfahren und Projekte der Justiz Brandenburgs möchte ich kurz eingehen: 1. Elektronisches Grundbuch SolumSTAR Im September 2002 begann im Land Brandenburg die Umstellung des Grundbuchs auf das elektronische System. Derzeit werden bereits ca. drei Viertel aller Grundbücher Brandenburgs elektronisch geführt. Bis Mitte 2006 wird die Umstellung auf die elektronische Grundbuchführung vollständig abgeschlossen sein. Die Pilotierung des automatischen Abrufverfahrens "SolumWEB" ist in vollem Gange. Hiermit erhalten Notare, Banken und andere Behörden die Möglichkeit, über das Internet in die Grundbücher Einsicht zu nehmen. Mit der Praxiseinführung rechne ich schon in wenigen Wochen. 2. Elektronisches Registerverfahren AUREG Mitte März 2005 wurde in Brandenburg damit begonnen, die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister elektronisch zu führen. Das Registerverfahren AUREG kam zunächst am Amtsgericht Neuruppin zum Einsatz und soll bis Mitte 2006 an allen vier Registergerichten Brandenburgs eingeführt werden. Die Einsicht in die Registerblätter wird voraussichtlich bis Ende 2005 auch über das Internet möglich sein. 3. MESTA Bereits seit 1999 ist in den Staatsanwaltschaften Brandenburgs das Fachverfahren MESTA flächendeckend im Einsatz. Das Programm wird permanent weiterentwickelt. 4. EUREKA-FACH Die Geschäftsstellenlösung „EUREKA-Fach“ ist eine moderne Entwicklung der Landesjustizverwaltungen speziell für die Fachgerichtsbereiche. Sie wird im Land Brandenburg im Finanzgericht und in den vier Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit eingesetzt. Das Verfahren erfüllt schon heute weitgehend die Anforderungen des Gesetzgebers an die Daten- und Verfahrensintegration für den elektronischen Rechtsverkehr, der einen weiteren Schwerpunkt in der mittel- und langfristigen IT-Planung der Justiz bildet. Bei der praktischen Erprobung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz nimmt Brandenburg einen Spitzenplatz ein. Bisher verfügen das Land- und Amtsgericht Frankfurt (Oder), das Amtsgericht Bad Freienwalde und das Finanzgericht des Landes Brandenburg über einen Elektronischen Gerichtsbriefkasten. In den nächsten Monaten sollen alle Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Frankfurt(Oder) mit einem solchen ausgestattet werden. An diesen Gerichten ist dann die Einreichung signierter und unsignierter elektronischer Schriftsätze rechtswirksam möglich. Sofern die Praxis dieses neue Serviceangebot der Justiz annimmt, ist die zügige Einrichtung von elektronischen Briefkästen für weitere Gerichtsstandorte geplant. Besonderes Augenmerk legen wir gegenwärtig auf die Verbesserung der Ausstattung der Justizvollzugsanstalten mit PCTechnik. Dies bildet die Grundlage für den Aufbau eines Kommunikationsnetzes der Justizvollzugsanstalten. Für das Jahr 2006 ist die Internetpräsentation des Justizvollzuges, vornehmlich für Erzeugnisse der Arbeitsverwaltungen, geplant. Aus der Wirtschaft ist wiederholt der Wunsch an das Ministerium der Justiz herangetragen worden, auch im Land Brandenburg das automatisierte Mahnverfahren einzurichten. Dieser Wunsch ist verständlich. Angesichts der Gesamtzahl an Mahnbescheiden, die jährlich im Land Brandenburg beantragt werden, lohnt ein Alleingang Brandenburgs nicht. Wir haben daher Verhandlungen mit dem Land Berlin über die Errichtung eines gemeinsamen zentralen Mahngerichts aufgenommen. Ich bin zuversichtlich, dass es gelingt, das automatisierte Mahnverfahren bis Mitte 2006 auch für Brandenburg einzurichten. Alle genannten Projekte trotz der bekannten schwierigen Haushaltslage zu realisieren ist eine Herausforderung, der sich die Justiz mit Engagement und Phantasie stellen wird. |