Gespräch zwischen Minister und Stadt auf Einladung von Alwin Ziel

Seit Bekanntgabe der Pläne für eine Ortsumgehung für Hohen Neuendorf hat sich innerhalb kurzer Zeit Kritik formiert. Auch die politisch Verantwortlichen der Stadt waren von diesen Plänen überrascht. Alwin Ziel hatte deshalb Stadtverordnete aus allen Fraktionen und die Stadtverwaltung zu einem Gespräch mit Minister Dellmann  nach Potsdam eingeladen, um einerseits über die Planungen zu informieren, aber auch die derzeitige Haltung der Stadt und deren Einwohner gegenüber dem Minister deutlich zu machen.

Am Anfang des Treffens überreichte Alwin Ziel dem Minister 2344 Unterschriften, die ihm die Bürgerinitiative "Hertha darf nicht sterben" zur Übergabe mitgegeben hatte. Ziel verband die Übergabe mit dem Wunsch, dass die Ängste und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auch berücksichtigt werden. Dellmann nahm die Unterschriften positiv auf und interpretierte sie als Beweis, dass die Region an einem auch von ihm gewünschten Dialog interessiert sei. Der Minister stelle heraus, dass die Stadt die Frage für sich beantworten muss, ob eine Ortsumgehung gut und sinnvoll ist. Die jetzt vorgestellte Planung bezeichnete Dellmann als Ideenskizze, die allerdings auf Zahlen und Fakten beruht. Die Pläne werden vom 10. August bis zum 15. Oktober ausgelegt. In diesem offiziellen Verfahren können u. a. die Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger Stellungnahmen und Einwände zu dem Plan abgeben. Auch der Landkreis wird um eine Stellungnahme gebeten, da die Ortsumgehung auch überörtliche Bedeutung hat. Die Stellungnahmen werden dann bewertet und abgewogen und in das Gesetz zum Landesstraßenbedarfsplan einfließen, das dann vom Landtag im zweiten Quartal 2010 diskutiert und verabschiedet werden soll. Die eigentliche Trasse in einem Raumordnungsverfahren und in einem Planfeststellungsverfahren festgelegt, bei dem z. B. Umweltaspekte eine starke Rolle spielen. Unter der Voraussetzung das die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, wäre mit einem Baubeginn frühestens 2015/16 zu rechnen.

Alle Anwesenden aus Hohen Neuendorf lehnten die vorgeschlagene Trassenführung ab, in der Stadt müsse nun auf der Grundlage ausreichender Informationen über diese Planungen diskutiert werden. Dem stimmte Alwin Ziel zu. Er hoffe, dass es zu einem konstruktiven Dialog in der Stadt und mit dem Ministerium kommen wird. Er hat deshalb den Minister zum 4. August um 19 Uhr in die Stadthalle Hohen Neuendorf zur Diskussion eingeladen.